Mitunter recht rüde Töne gab‘s bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Gänserndorf. Neben den – routinemäßigen – Wortduellen zwischen Grünen-Sprecherin Beate Kainz und Bgm. Rene Lobner, bekamen SPÖ-Stadtrat Michael Hlavaty und NEOS-Mann Joseph Lentner ihr Fett von der ÖVP weg.
Möglicher Hintergrund der Attacke auf Hlavaty: Er hatte via Facebook den Bürgermeister kritisiert. Lobner hat – wie er in der NÖN erklärte – zu einem Bekannten in der Corona-Teststraße im Spaß gemeint „Wenn du willst, kannst auch einen Anal-Test machen.“
Für Hlavaty ein No-Go. „So in der Öffentlichkeit mit Personen umzugehen, gehört sich nicht – schon gar nicht, wenn man Bürgermeister und Landtagsabgeordneter ist“ ließ der SP-Mann in einer Aussendung wissen.
Die Lobner-Aussage in der NÖN „Dass Hlavaty mehr durch Anpatzen und protzige Facebook-Postings als durch Arbeit auffällt, ist nichts Neues“ ließ schon erwarten, dass die Sache noch nicht erledigt ist.
In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde Hlavaty dann nach seinen Anträgen als Stadtrat mit Detailfragen aus der ÖVP-Fraktion konfrontiert. Die er – wohl für niemanden überraschend – dann auch tatsächlich nicht beantworten konnte.
NEOS gegen ÖVP wegen Radwegen
Lentner kam ins Schussfeld, weil er sich der Argumentation der Mehrheit in Sachen Straßenbau-Programm nicht anschließen wollte. Er lehnte das – von Stadtrat Wolfgang Halwachs vorgeschlagene – Paket ab.
Dem NEOS-Mann fehlte die Errichtung von Radwegen einerseits in den Nebengassen, andererseits generell. Ersteres sei – so Halwachs – nicht möglich, weil die Straßen viel zu schmal seien, um Radwegen, Fahrbahnen und – den unbedingt notwendigen – Regenwasser-Versickerungsflächen Platz zu bieten.
Radwege zwischen der Stadt und ihren Nachbargemeinden seien – wie Bgm. Rene Lobner reportierte – im Zuge einer umfassenden Zusammenarbeit mit diesen in Vorbereitung. Das Projekt werde von Land und Bund massiv gefördert und schon bald konkrete Vorschläge unterbreiten.
Ergänzung zum werbe-team?
Relativ lange – fast eine halbe Stunde – dauerte die Debatte um den Beitritt der Stadtgemeinde zum – von Lobner gegründeten – Verein „Gans Gänserndorf“. Der Stadtmarketingverein ist für die Abwicklung der Rabatt-Funktion der neuen Gänserndorf-Card und –App zuständig.
Diese wird von der Buchhaltungsabteilung der Stadt abgewickelt und damit finanziert. Eine Leistung, die – so Grün-Gemeinderätin Beate Kainz – im Budget nicht bedeckt sei. Darüber hinaus habe die Stadt mit der Finanzierung von Gänserndorf-Card und einer Homepage bereits einiges in die neue Organisation investiert.
Ihr wäre es lieber gewesen, hätten Wirtschaftstreibende den Verein ins Leben gerufen. In die gleiche Kerbe schlägt Fraktionskollegin Margot Linke „Initiatoren des Vereines sind der Bürgermeister und eine Gemeindemitarbeiterin, ohne Vertreter der Wirtschaft.“
Im Vorstand von „Gans Gänserndorf“ sitzt mit Doris Fried eine Gemeindebedienstete, die Arbeitsleistungen in den Verein einbringen wird. Angesichts dieser Kostenfaktoren war dann die Debatte um den möglichen – aber noch nicht bekannten – Mitgliedsbeitrag von „Gans Gänserndorf“ wohl eher symbolischer Natur.
Der neue Verein sei – so der Bürgermeister – als „Ergänzung zum werbe-team“ gedacht. Diese Organisation der Gewerbetreibenden hat mehr als 40 Jahre zahlreiche Marketing-Initiativen (Kunstgänse, Gänserndorfer BonusCard, Gänserndorfer Wertkarte, etc.) in Gänserndorf initiiert.
Resolution zum Gym überholt
Bereits zu Beginn der Gemeinderatssitzung wurde einem dringlichen Antrag von NEOS-Lentner die Dringlichkeit nicht zugestanden. Dieser hatte eine Resolution vorgeschlagen in der der Gemeinderat die Errichtung einer weiteren Unterstufe im Bezirk Gänserndorf verlangen sollte. Das Gänserndorfer Gymnasium platze aus allen Nähten.
Die Forderungen Lentners seien, so die ÖVP in einer replizierenden Aussendung, bereits überholt. So würde in Groß-Enzersdorf eine zusätzliche 1. Klasse eingerichtet, weiters wurde „Mit dem Konrad Lorenz-Gynasium eine Optimierung des Raumprogrammes vorgenommen um die Schüleranzahl zu maximieren“ (damit ist wohl die Erhöhung der Schülerzahl von 24 auf 28 pro erster Klasse gemeint – die Red.). Und außerdem sei im neuen Schulentwicklungsprogramm ein weiteres Gymnasium nördlich von Wien vorgesehen.
Jedenfalls dauerte die Gemeinderatssitzung – für Gänserndorfer Verhältnisse – mit fast zwei Stunden im öffentlichen Teil ungewöhnlich lange.
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