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Andrea Vlkl wird Brgermeisterin News-Button

Stockerau, am 20. April 2019


Andrea Völkl wird Bürgermeisterin -Arbeitsübereinkommen dreier Parteien

 

Nun ist es soweit. Knapp einen Monat nach der vorgezogenen Gemeinderatswahl wird am 29. April die konstituierende Sitzung des Stockerauer Gemeinderats sein - der Bürgermeister gewählt. Indem Fall wohl eine Frau Bürgermeisterin.
Nach etlichen Verhandlungen wurde vorige Woche ein Arbeitsabkommen zwischen der ÖVP, Mandatstärkste Partei (18), SPÖ (11) und FPÖ (3) unterzeichnet. Nur die GRÜNEN (5) schlossen sich dem Abkommen nicht an.
Miteinander!
Eckpunkte des Arbeitsabkommen, das eine friktionsfreie Arbeit unter den Parteien garantieren soll „ist der Kommunikationsfluß“, so Andrea Völkl, Obfrau der Stimmenstärksten Partei und zukünftige Bürgermeisterin. Das „Miteinander „war ja auch das große Wahlkampfthema der ÖVP.
„Niemand soll ausgeschlossen werden, jeder soll die nötigen Informationen erhalten, die zu einer konstruktiven Zusammenarbeit nötig sind“, so Völkl, „in dem Sinne machen wir keine Koalitionsregierung sondern wollen ein Konzentrationsregierung (oder Allparteienregierungen: „Diese werden häufig in Krisenzeiten, meistens während eines Notstands, gebildet, um gemeinsam eine Krise zu beenden.“- so die Definition laut Wikipedia)
Öffentliches Bürgerforum
Statt wie bisher sollen zukünftig acht Gemeinderatssitzungen im Jahr stattfinden. Eine Woche der Stadtrat zusammentreffen und die Tagesordnungspunkte vor den Sitzungen in den Ausschüßen fundiert behandelt werden.
Außerdem soll es zukünftig ein Mal in der Woche ein Jour Fixe von Bürgermeisterin, Vizebürgermeister und Stadträten und Stadtamtsdirektorin geben um sich gegenseitig zu informieren. Amtsberichte sollen elektronisch übermittelt werden „damit nicht alle extra auf die Gemeinde müssen“ um sich Berichte, Daten zu holen.
Geplant ist auch zweimal im Jahr ein Bürgerforum abzuhalten. „Zum Infoaustausch zwischen Gemeindemandataren und Bevölkerung, wo anliegende Themen zur Sprache gebracht werden und auch von den Bürgern Themen aufgenommen werden können. Und auch Sachverständige zu gewissen Themen zu Wort kommen werden.
Mehr Stadträte als bisher
Veränderungen wird es in der Stadtratsbesetzung geben. Geplant ist ein Bürgermeister, zwei Vizebürgermeister und statt wie bisher acht, zehn Stadträte – 5 ÖVP, 3 SPÖ, 1 FPÖ, 1 GRÜNE.
„Wobei dazu gesagt werden muss“, so Dietmar Pfeiler von den GRÜNEN, „Wir haben uns den Stadtrat verdient. Wir haben genug Mandate und der Stadtrat steht uns laut Gesetz zu. Die FPÖ bekommt den Stadtrat nur, da es nun mehr Stadtratsposten gibt. Bei acht zu vergebenen wäre der FPÖ keiner zugestanden!“ (Stockerau könnte bis zu zwölf Stadträte nominieren) Auch ein Grund für Pfeiler nicht dem Arbeitsübereinkommen beizutreten, da mehr Stadträte auch mehr Kosten verursachen. „Angesichts der finanziellen Lage Stockeraus!“ Vor allem wollten sie kein Arbeitsübereinkommen, da es für die GRÜNEN inhaltlich nicht passte, zu wenig Substanz darin ist. „Keine konkreten Zielsetzungen für die nächste Gemeinderatsperiode“. Sie werden sich aber weiterhin mit demselben Engagement in die Arbeit für Stockerau stürzen und ihre Ideen einbringen.
Noch Bürgermeister Othmar Holzer (SPÖ) zum Arbeitsübereinkommen: „Ich habe immer gesagt, das Gemeinsame soll im Vordergrund stehen. Ich, wir sind offen für eine Arbeit miteinander. Anders kommen kann es natürlich immer. Wir werden sehen wie es sich entwickelt. Wir werden unsere Standpunkte trotz allem vertreten.“
Herbert Pohl (FPÖ) sieht mit dem Arbeitsübereinkommen eine Bestätigung, dass es ein Miteinander zum Wohle der Stadt Stockerau gibt. Schließlich hat er dies auch im Wahlkampf propagiert

 

 

Andrea Völkl (ÖVP) wird Bürgermeisterin in Stockerau.

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